Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP) teil. Die PfP bildet den institutionellen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Nato und ihren Partnerstaaten. Sie ermöglicht der Schweiz, mit der Nato in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik themenbezogen zusammenzuarbeiten, gestützt auf gemeinsam vereinbarte Ziele. Damit kann die Schweiz nach Massgabe ihrer Bedürfnisse und Interessen mit der Nato und ihren Mitgliedern kooperieren und auch ihre Stärken einbringen. Die Schweiz stärkt dadurch ihre eigene Verteidigungsfähigkeit und trägt bei zur Stabilität und Sicherheit in Europa.
Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato 2025 bis 2028
Der Bundesrat legt jeweils im Hinblick auf die Erarbeitung des ITPP die thematischen Schwerpunkte der Kooperation mit der Nato fest. Innerhalb dieser Schwerpunkte wurden die ITPP-Ziele für die kommenden vier Jahre mit der Nato vereinbart. Das ITPP ist rechtlich nicht verbindlich.
Das ITPP für den Zeitraum von 2025 bis 2028 umfasst allgemeine Zielsetzungen wie die Fortsetzung des politischen Dialogs oder die Verbesserung der Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) der Schweizer Armee. Zudem enthält das ITPP spezifische Ziele wie die Entwicklung der Zusammenarbeit in den Bereichen Weltraum, Resilienz oder Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nonproliferation. Mehrere Ziele betreffen die Stärkung der Interoperabilität, zum Beispiel bei der Luftwaffe oder den Kommunikationssystemen. Die Aktivitäten sind mit der Neutralität der Schweiz vereinbar.
Intensivierung der internationalen Kooperation
Das ITPP ist ein zentrales Instrument zur Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik mit unseren engsten Partnern in Europa. Die internationale Kooperation bildet einen wesentlichen Teil der Sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2026. Diese Absicht hatte der Bundesrat auch im Zusatzbericht von 2022 zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 bekräftigt.
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Das Staatssekretariat antizipiert sicherheitspolitische Entwicklungen und erarbeitet strategische Handlungsoptionen zuhanden der politischen Entscheidungsträger.
Es stimmt die sicherheitspolitischen Instrumente in der Bundesverwaltung aufeinander ab und es gewährleistet mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und weiteren Stellen die internationale Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen. Ins Aufgabengebiet des SEPOS gehören auch die drei Fachstellen für Informationssicherheit, für Personensicherheitsprüfungen und für Betriebssicherheit.
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| Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS (Firmenporträt) | |
| Artikel 'Zusammenarbeit Schweiz-Nato: Die Ziele der Kooperation für 2025 bis 2028 sind fe...' auf Swiss-Press.com |
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