Beratende Kommission für Landwirtschaft unterstützt Konkretisierung der AP30+

24.03.2025, Bern - Am 27. Februar 2025 hat die Beratende Kommission für Landwirtschaft des Bundesrats (BEKO) den Prozess zur Erarbeitung der Agrarpolitik ab 2030 (AP30+) und erste Ansätze zur Weiterentwicklung des agrarpolitischen Instrumentariums diskutiert. Die BEKO unterstützt den vorgeschlagenen Prozess und die inhaltlichen Stossrichtungen. Mögliche Ansatzpunkte sind, die Direktzahlungen besser auf Ergebnisse auszurichten und die Anreize zur Steigerung der Ressourceneffizienz zu erhöhen. Grundsätzlich sollen die Landwirtschaftsbetriebe als selbstständige Unternehmen gestärkt und die Regulierungsdichte reduziert werden.

Die BEKO ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundesrats. Sie berät den Bundesrat in der Weiterentwicklung und der Umsetzung der Agrarpolitik. An ihrer Sitzung vom 27. Februar 2025 begrüsste die BEKO den durch das Bundesamt für Landwirtschaft BLW gut strukturierten und partizipativ organisierten Prozess. Sie unterstützt die Stossrichtung der bisher erarbeiteten Lösungsansätze. Die BEKO legt grossen Wert darauf, dass die Landwirtschaftsbetriebe als eigenständige Unternehmen ihre betriebliche Ausrichtung und die beste Wertschöpfung auf dem Markt selbst bestimmen können. Dazu benötigten sie keine zusätzlichen staatlichen Vorgaben. Vielmehr seien die agrarpolitischen Instrumente zu vereinfachen und der administrative Aufwand für die Betriebe zu reduzieren. Dies dürfe jedoch weder zu einem Rückgang des Agrarbudgets führen noch auf Kosten der Umwelt gehen. Der ökologische Fussabdruck sei weiter zu reduzieren. Dies erfordere einen ganzheitlichen Ansatz, der die gesamte Wertschöpfungskette von der Produktion bis zum Konsum umfasse.

Wichtig sei, dass die Instrumente der AP30+ auf das Zukunftsbild 2050 für die Land- und Ernährungswirtschaft ausgerichtet werden. Die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie erachtet die BEKO als zentrale Grundlage für die AP30+. Sie empfiehlt, die Vorschläge zur Vereinfachung des Direktzahlungssystems weiter zu konkretisieren und mit den direktbetroffenen Stakeholdern zu diskutieren. Eine aus Sicht der BEKO vielversprechende Stossrichtung ist die stärkere Ausrichtung der Direktzahlungen auf Ergebnisse mithilfe geeigneter Indikatoren. Auch die Einführung sogenannter Ressourceneffizienzanreize (Abgaben auf Produktionsmitteln wie Kunstdünger oder Pflanzenschutzmittel, die gezielt an die Landwirtschaft rückerstattet werden) ist für die grosse Mehrheit der BEKO eine Option, die fundiert geprüft werden soll. Geklärt werden müsse insbesondere, ob und in welchem Ausmass sie sich zur Erreichung der gesetzten Ziele eignen.


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