Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE - Vorsitz

04.12.2023, Bern - Die Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE haben sich am jährlichen Ministerrat in Skopje auf einen Vorsitz für das Jahr 2024 geeinigt. Malta folgt auf Nordmazedonien, welches die OSZE noch bis Ende Jahr präsidiert. Bundesrat Ignazio Cassis hat in Skopje seine Unterstützung für den Vorsitz Maltas betont. Er begrüsst, dass nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden werden konnte.

Am OSZE-Ministerrat in Skopje, wurden wichtige Beschlüsse für die Zukunft der Organisation im kommenden Jahr getroffen. Die 57 Teilnehmerstaaten inklusive der Schweiz bestätigten zum Abschluss der Konferenz, dass Malta im nächsten Jahr den Vorsitz der Organisation übernimmt. Bundesrat Cassis sprach sich in Skopje ebenfalls für Malta als Vorsitz der OSZE für 2024 aus: «Ich möchte mich bei meinem maltesischen Amtskollegen bedanken, den OSZE-Vorsitz in diesen herausfordernden Zeiten zu übernehmen», so Bundesrat Ignazio Cassis.

Nach intensiven Verhandlungen am Ministerrat in Skopje gelang es auch, die Mandate der wichtigsten Spitzenpositionen zu verlängern. Auch dieser Entscheid wird von Bundesrat Cassis begrüsst. Die Schweiz setzt sich seit mehreren Jahren dafür ein, die Handlungsfähigkeit der OSZE zu stärken.

Der OSZE-Ministerrat fand in einer schwierigen Zeit statt. Die russische militärische Aggression hat zu einem grossen Vertrauensverlust unter den Teilnehmerstaaten geführt. Die in Skopje erzielten Einigungen können deshalb als Erfolg bezeichnet werden.

Für die Schweiz bleibt die OSZE trotz den aktuellen Herausforderungen ein wichtiger Bestandteil der Sicherheit in Europa. Sie ermöglicht den Dialog auch mit nicht gleichgesinnten Staaten in der Region und verfügt über Instrumente, um Konflikten vorzubeugen und Krisen zu bewältigen.

Der OSZE-Ministerrat begann am 30. November und ist heute zu Ende gegangen.


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