EDA: Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum

30.05.2022, Bern - Als Folge des russischen Angriffs vom 24. Februar 2022 haben die Schweiz und die Ukraine entschieden, die ursprünglich geplante 5. Ukraine-Reformkonferenz umzuwidmen und auf den Wiederaufbau auszurichten; stattfinden wird die Ukraine Recovery Conference (URC2022) am 4./5. Juli in Lugano. Die Einladungen an rund 40 Staaten und 18 internationale Organisationen wurden vergangene Woche versandt. Bundespräsident Ignazio Cassis, der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba informierten am Dienstag, 24. Mai 2022, am Rande des WEF-Jahrestreffens in Davos über die Ziele der Konferenz.

Der Weg zum Wiederaufbau der Ukraine führt über einen breit abgestützten politischen und diplomatischen Prozess. Diesen Prozess wollen die Schweiz und die Ukraine in Lugano lancieren. Konkret diskutiert werden dabei der Wiederaufbau- und Entwicklungsplan der Ukraine sowie die Beiträge der internationalen Partner. Auf der Traktandenliste stehen insbesondere ein Austausch über Prioritäten, Methoden und Prinzipien des Wiederaufbaus und dessen Gestaltung in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Umwelt und Soziales. Die URC2022 wird auch einen Geberteil («pledging») beinhalten.

Weiter wird es um Reformen gehen, die auch in der jetzigen Situation implementiert werden können. «Wiederaufbau und Reformprozess stehen nicht in Konkurrenz zueinander – im Gegenteil: die Ukraine verdankt die Resilienz, die sie unter Beweis gestellt hat, auch den bereits erfolgten Reformen», betonte Bundespräsident Cassis: «Wie der Wiederaufbau vonstattengeht und welche Reformen ihn begleiten, wird ebenso wichtig sein wie die eingesetzten Mittel».

Erwartet werden an der URC2022 internationale Delegationen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft. Details hierzu sind noch nicht bekannt. Die Teilnahme von Präsident Volodymyr Zelensky und Premierminister Shmyhal ist bestätigt, in welcher Form (physisch oder virtuell) ist abhängig von der Entwicklung.

Ein Anlass im Rahmen der Konferenz wird sich spezifisch an Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft richten. Geplant ist zudem ein kulturelles Begleitprogramm im Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und mit den Geflüchteten, was zugleich Gelegenheit bieten wird, die Vielfalt der ukrainischen Kultur darzustellen.

«Man darf sich nichts vormachen: Die Herausforderungen des Wiederaufbaus sind enorm, das zeigen all die schrecklichen Bilder aus dem Kriegsgebiet», betonte der Bundespräsident. Ziel der Schweiz sei es, dass die Konferenz ein wichtiger Schritt sei auf dem anspruchsvollen Weg des Wiederaufbaus und ein Beitrag zur Stabilität in Europa.


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