EDA: Bundesrat Ignazio Cassis lanciert in Kyiv «On the Road to Lugano»

03.11.2021, Bern - Im Rahmen seiner Ukrainereise lancierte Bundesrat Ignazio Cassis am 29. Oktober 2021 in Kyiv gemeinsam mit dem ukrainischen Premierminister Shmyhal den Vorbereitungsprozess für die Ukraine-Reformkonferenz 2022 in Lugano. Die Schweiz hat so die Chance, nachhaltige Akzente im Reformprozess der Ukraine zu setzen. Der EDA-Vorsteher traf zudem den ukrainischen Präsidenten Zelenskyy und Aussenminister Kuleba.

Am 29. Oktober 2021 lancierten Bundesrat Ignazio Cassis und der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal den Vorbereitungsprozess für die Ukraine-Reformkonferenz 2022 (URC2022) in Lugano – genannt «On the Road to Lugano». Der EDA-Vorsteher übernahm bereits am 8. Juli 2021 im Namen der Schweiz den Vorsitz und die Gastgeberrolle für die nächste Ausgabe. Die letzte Ukraine- Reformkonferenz fand im litauischen Vilnius statt. Bundesrat Cassis freut sich darauf, gemeinsam mit der Ukraine die nächste Reformkonferenz durchzuführen. Die Schweiz strebt inklusive Reformen an, die der ganzen Ukraine zugutekommen.

Schweiz richtet Jubiläumsausgabe der Ukraine-Reformkonferenz aus Mit jährlich wechselnden Gastgebern unterstützt die Ukraine-Reformkonferenz (URC2022) seit 2017 den osteuropäischen Staat im laufenden Reformprozess. Die Konferenz hat zum Ziel, Handlungsempfehlungen zu formulieren, um staatliche Institutionen zu stärken und die Ukraine in ihren Transformationsbemühungen zu unterstützen. Mit dem Vorsitz der URC2022 hat die Schweiz die einmalige Chance, nachhaltig Akzente im laufenden Reformprozess zu setzen. Seit 1999 engagiert sich die Schweiz in der Ukraine in den Bereichen Internationale Zusammenarbeit, Friedensförderung und humanitäre Hilfe. Diese Vorarbeit macht die Schweiz zu einer unabhängigen, glaubhaften und erfahrenen Partnerin für den ukrainischen Reformprozess. Die URC2022 wird als fünfte Konferenz eine Jubiläumsausgabe sein, welche es der Schweiz erlauben wird, eine Bilanz über die erreichten Ziele zu ziehen sowie die anstehenden Herausforderungen zu diskutieren.

«Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der Ukraine ein Konzept für die URC2022 in Lugano beschlossen haben. Wir werden einen positiven Prozess anstreben mit zwei thematischen Grundpfeilern: Stabilität und Wohlstand», sagte Bundesrat Cassis. Diese beiden Eckpfeiler sind auch Prioritäten der Aussenpolitischen Strategie 2021-2023 der Schweiz.

Erste Schritte für «On the Road to Lugano» sind Teil des Besuchs in der Ukraine Die offizielle Lancierung von «On the Road to Lugano» am 29. Oktober 2021 ist der erste Event des Vorbereitungsprozesses für die URC2022 in Lugano. Die Veranstaltung fokussierte auf das Thema Dezentralisierung. Bis zur Ministerkonferenz im Juli 2022 wird die Schweiz mehrere URC-Anlässe in der Ukraine sowie in den wichtigsten Partnerländern durchführen. Es sind Veranstaltungen in Brüssel, am WEF in Davos, in Genf und in Washington D.C. vorgesehen. Die Ministerkonferenz findet am 4. und 5. Juli 2022 unter dem Motto «Reforms for All – All for Reforms» in Lugano statt. Erwartet werden neben zahlreichen Regierungsmitgliedern aus diversen Ländern auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor, internationalen Organisationen und der Wissenschaft.

Bundesrat Cassis traf Präsident Zelenskyy und Aussenminister Kuleba Während seines Aufenthalts in Kyiv traf Bundesrat Ignazio Cassis am 28. Oktober den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy für einen Höflichkeitsbesuch. Am selben Tag kam im bilateralen Gespräch mit Aussenminister Dmytro Kuleba neben der URC2022 auch die Situation auf der Krim und in der Ostukraine zur Sprache. Der EDA-Vorsteher betonte dabei die Unterstützung der Schweiz für die territoriale Integrität der Ukraine sowie für eine friedliche Lösung in der Ostukraine. Ebenso erwähnte er die humanitäre Hilfe der Schweiz beidseits der Kontaktlinie.

Ignazio Cassis unterhielt sich mit Schweizer Projektpartnern in Odesa Um sich ein genaueres Bild des osteuropäischen Staats zu machen, besuchte Ignazio Cassis ebenfalls die Hafenstadt Odesa am Schwarzen Meer. Hier tauschte sich der EDA-Vorsteher mit Schweizer Projektpartnern aus, die Projekte vor Ort in den Bereichen der digitalen Transformation, der Berufsbildung und der biologischen Landwirtschaft umsetzen.


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Über Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA:

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA koordiniert und gestaltet im Auftrag des Bundesrats die Schweizer Aussenpolitik, verfolgt die aussenpolitischen Ziele, wahrt die Interessen des Landes und fördert Schweizer Werte. Departementsvorsteher ist seit dem 1. November 2017 Bundesrat Ignazio Cassis.

Das EDA verfügt über rund 170 sogenannte Aussenstellen rund um Globus. Zu diesen Aussenstellen zählen Botschaften, Konsulate, Kooperationsbüros und ständige Missionen bei internationalen Organisationen.

Die Zentrale des EDA befindet sich in Bern und gliedert sich in ein Generalsekretariat, ein Staatssekretariat und vier Direktionen.

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