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WBF: Bundespräsident Parmelin zieht positive Bilanz nach Besuch in Slowenien



Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF

10.06.2021, Bern - Bundespräsident Guy Parmelin ist bei seinem Besuch in Slowenien am Mittwoch, 9. Juni 2021, mit Präsident Borut Pahor zusammengekommen. Ausserdem führte der Bundespräsident Gespräche mit Premierminister Janez Janša, Wirtschafts- und Technologieminister Zdravko Pocivalšek und Parlamentspräsident Igor Zorcic. Auf der Agenda standen bilaterale Fragen und die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen sowie europapolitische Themen. Slowenien übernimmt am 1. Juli turnusgemäss für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.


Beide Seiten betonten die hohe Qualität der Beziehungen. Der Bundespräsident unterstrich die Chancen, die sich aus dem Austausch für beide Länder ergeben. Der Handel, der stark durch die pharmazeutische Industrie geprägt ist, erreichte 2020 inmitten der Corona-Krise einen Rekordwert und einen Zuwachs von 54 Prozent im Vergleich zu 2019. Bedeutsam sind ausserdem die Kontakte im Wissenschafts- und Forschungsbereich sowie in Umweltfragen. Die Delegationen unterstrichen die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf internationaler Ebene, unter anderem im Rahmen der Alpenkonvention.

Der Bundespräsident bekräftigte die europapolitischen Ziele der Schweiz, die auch ohne das Institutionelle Abkommen eine zuverlässige und engagierte Partnerin der Europäischen Union (EU) bleibe. Zur Sprache kam auch der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten, zu denen Slowenien zählt. Der Bundesrat wird sich für eine rasche Deblockierung der Kredite durch das Parlament einsetzen und strebt eine zügige Finalisierung des Memorandum of Understanding mit der EU an. Weiter unterstrich der Bundespräsident den Wert, den die Schweiz einer Teilnahme am Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe beimisst. Dies sei wichtig auch für die bilaterale Zusammenarbeit in Forschungsfragen.

Die slowenische Seite erläuterte in den Gesprächen Eckwerte und Ziele ihrer EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2021. Das slowenische Engagement zugunsten einer Integration weiterer Staaten in die EU begrüsst die Schweiz, da die Beitrittsperspektive auf dem Westbalkan zur Stabilität beitragen kann. Weitere Themen waren die Massnahmen zur Bewältigung der Pandemie sowie internationale Fragen.

Den Abschluss des Programms bildete der Besuch einer schweizerisch-slowenischen Pharmafirma in Mengeš im Zentrum des Landes. Nach seiner Ankunft in Slowenien am Dienstag, 8. Juni 2021, hatte der Bundespräsident in Vrtojba eine Schule besichtigt, die auch mit Geldern aus dem Schweizer Erweiterungsbeitrag energieeffizient renoviert werden konnte. Der Schweizer Erweiterungsbeitrag an Slowenien betrug 22 Millionen Franken. Rund die Hälfte des Beitrags nutzte Slowenien für die Förderung erneuerbarer Energien und die energieeffiziente Sanierung öffentlicher Gebäude.


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